Im konkreten Fall hatte der beklagte Lebensmittelhändler eine Reihe von Nüssen und Trockenfrüchten mit zahlreichen nährwertbezogenen Angaben beworben. Unter anderem lobte er den hohen Eisengehalt seiner getrockneten Bananen, den hohen Vitamin-C-Gehalt seiner Trockenkirschen sowie den hohen Vitamin-E-Gehalt seiner Kürbiskerne aus. Bezogen auf 100 Gramm war dies zutreffend. Das OLG untersagte dem Händler dennoch diese Werbeaussagen mit der Begründung, die übliche Verzehrmenge von Nüssen und Trockenfrüchten liege bei 25 bis 50 Gramm (laut Nationaler Verzehrsstudie II). Die von der Health-Claims-Verordnung (HCVO) geforderte „signifikante Menge“ des jeweiligen Nährstoffs werde somit nicht erreicht.

QUELLE:
► Meldung von lebensmittelklarheit.de vom 09.01.2020

Dr. Greta Riel

Chlorpyrifos wurde jahrzehntelang gegen Schädlinge in der Landwirtschaft eingesetzt, doch steht es im Verdacht, Erbgut- und Nervenschäden bei Kindern zu verursachen. In Deutschland ist der Insektenkiller zwar seit Jahren nicht mehr auf dem Markt. Spuren wurden aber immer wieder auf importierten Orangen, Mandarinen und Grapefruits nachgewiesen.

QUELLE:
► Meldung des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) vom 11.01.2020

Dr. Greta Riel

Die Wissenschaftsakademien und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) haben in einer gemeinsamen Stellungnahme gefordert, das EU-Gentechnikrecht zu ändern. Konkret wird vorgeschlagen, genom-editierte Organismen vom Gentechnikrecht auszunehmen „wenn keine artfremde genetische Information eingefügt ist und/oder eine Kombination von genetischem Material vorliegt, die sich ebenso auf natürliche Weise oder durch konventionelle Züchtungsverfahren ergeben könnte“. Ein „behördliches Vorprüfungsverfahren“ soll im Einzelfall klären, ob die Ausnahmeregel auf einen veränderten Organismus zutrifft. Trifft sie zu, dann würde auch die Kennzeichnungspflicht gestrichen.

QUELLE:
► Meldung des Verband Lebensmittel ohne Gentechnik e.V. vom 10.12.2019

Dr. Greta Riel

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Beschluss den Namen „Gelenktabletten plus“ auf einem Nahrungsergänzungsmittel als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe eingestuft. Das Nahrungsergänzungsmittel enthält neben diversen Vitaminen und Mineralstoffen die Substanzen Glucosamminsulfat und Chondroitinsulfat. Zwar hatte der Anbieter neben den Produktnamen die zugelassene Angabe „Zink & Mangan zum Erhalt normaler Knochen“ sowie „Kupfer für das Bindegewebe“ abgedruckt. Diese Wirkungsversprechen dürften aber nicht auf die Gelenkfunktion übertragen werden, begründete das BVerwG seinen Beschluss.

QUELLE:
►  Meldung lebensmittelklarheit.de vom 22.11.2019

Dr. Greta Riel

Beanstandungen: Gibt es Fälle aufgrund von Pflanzenschutzmitteln in Smoothies?

Hersteller bewerben das alternative Süßungsmittel "Birkenzucker" gerne als zahnschonend, kalorienarm und natürlich. Rechtlich gesehen gilt Birkenzucker als Zusatzstoff und fällt damit unter die EU-Zusatzstoffverordnung. Xylit (E 967) wird u.a. in kalorienreduzierten und Produkten ohne Zuckerzusatz verwendet.

QUELLE:
►  Meldung lebensmittelklarheit.de vom 20.09.2019

Dr. Greta Riel

Kennzeichnungspflicht: Muss die Haltungsform bei Hühnereiern als Zutat deklariert werden?

Ein Heringssalat enthält gemäß den Leitsätzen des Deutschen Lebensmittelbuchs für Feinkostsalate mindestens 20 Prozent Hering. Lautet die Bezeichnung „Delikatess-Heringssalat“ oder „Feiner Heringssalat“ liegt der Fischanteil bei mindestens 25 Prozent. Das ist deutlich weniger als bei Matjessalat. Hier liegt der Fischanteil bei mindestens 50 Prozent.

Die Verbraucherzentralen befragten in einer nichtrepräsentativen Umfrage Verbraucherinnen und Verbraucher, ob sie den Fischanteil von 20 Prozent bei Heringssalat als angemessen ansehen

QUELLE:
► Meldung von lebenmittelklarheit.de vom 09.09.2019

Dr. Greta Riel

Gütesiegel für Verpackungen: Wie fördert die Bundesregierung Recycling?

Allergenhinweise: Muss der Konsument VOR der Bestellung informiert werden?

Globale Kooperation: Unterstützt China die europäische Lebensmittelsicherheit?

Brexit: Wie wirkt er sich auf den Handel mit Pflanzenschutzmitteln aus?

Die EU-Mitgliedstaaten haben das überarbeitete Leitliniendokument zum Festsetzungsverfahren von Rückstandshöchstgehalten (RHG) nach den Artikeln 6 bis 11 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 und Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 107/2009 (Technical Guidelines MRL setting procedure in accordance with Articles 6 to 11 of Regulation (EC) No 396/2005 and Article 8 of Regulation (EC) No 1107/2009, SANTE/2015/10595, Rev. 5.4) in der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebens- und
Futtermittel vom Ende November 2018 zur Kenntnis genommen.

QUELLE:
► BVL-Newsletter vom 14.12.2018

Dr. Jörg Häseler

Kennzeichnung: Worüber ärgern sich EU-Verbraucher?

Rindfleischetikettierung: Verstöße keine Straftat mehr?