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THEMA: Beeinträchtigung Betriebsabläufe bei Kontrollen

Beeinträchtigung Betriebsabläufe bei Kontrollen 2 Jahre 1 Woche her #1287

  • med_79
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Moin zusammen,
was bedeutet im Zusammenhang mit der EU-Kontrollverordnung 2017/625 die Reduzierung der Beeinträchtigung der Betriebsabläufe auf ein Mindestmaß bei der Kontrolle?
Danke und viele Grüße
med_79
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Beeinträchtigung Betriebsabläufe bei Kontrollen 2 Jahre 1 Woche her #1288

  • Behr’s…Verlag
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Guten Tag med_79!
Im Vordergrund steht die Wirksamkeit der Kontrolle. Insbesondere zur Aufdeckung von Hygienemängeln ist daher das Überraschungsmoment notwendig, eine Kontrolle erfolgt hier daher regelmäßig unangekündigt.
Daher soll die Kontrolle „nach Möglichkeit“ die Produktionsabläufe des
Betriebs nicht unnötig einschränken.
Diese Vorgabe ist Ausfluss des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und dient der Wahrung der Rechte des Lebensmittelunternehmers. Die Kontrollbehörden sind insoweit gebunden, sie müssen diese Vorgabe beachten, ein freies Ermessen kommt ihnen insoweit nicht zu.
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